Jahresrückblick 2017
Bundestagswahl in Deutschland
Am 24. September wurde in Deutschland der 19. Bundestag gewählt. Erstmals ins Parlament zog die AfD mit 12,6% ein. Auch die FDP schaffte mit 10,7% fulminant den Wiedereinzug. Die Linken erreichten 9,2% und die Grünen 8,9%. Die großen Verlierer der Wahl waren die beiden Regierungsparteien der vergangenen Legislaturperiode Union und SPD. Die Union mit 33% und die SPD mit 20,5% erreichten beide ein historisch schlechtes Ergebnis. Die SPD zog Konsequenzen aus dem schlechten Ergebnis und kündigte noch am Wahlabend an, in die Opposition zu gehen, sodass Angela Merkel nun mit den Grünen und der FDP über eine sogenannte Jamaika Koalition verhandeln musste. Doch die Sondierungsgespräche scheitern, als Christian Lindner in der Nacht vom 19. auf den 20.11 mit seiner Partei, der FDP, aus den Verhandlungen austrat. Nun musste Angela Merkel doch die SPD um eine erneute große Koalition bitten. Diese ist inzwischen von ihrem strikten Nein zu Gesprächen abgerückt, doch ob es wirklich zu einer weiteren GroKo kommt ist unsicher. Neue Sondierungsgespräche laufen und die deutsche Innenpolitik wird uns 2018 sicher auch noch beschäftigen.
US-Politik
Am 20. Januar wurde Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt. Er ist der umstrittenste und einer der unbeliebtesten Präsidenten, den die USA jemals hatte. Seine Sprecherin machte gleich zu Beginn Schlagzeilen, als sie - nachdem Trump bei seiner Amtseinführung fälschlicherweise von den meisten Menschen, die jemals bei einer Amtseinführung gewesen wären, gesprochen hatte - von „alternativen Fakten“ sprach. Später verhängte Trump einen Einreisestopp gegen einige muslimische Länder, welcher jedoch von der Justiz gestoppt wurde. Erst im Dezember trat der Einreisestopp in stark abgeschwächter Form in Kraft. Neben einigen weiteren innenpolitischen Projekten, wie dem Versuch, Obamacare abzuschaffen, was vom Kongress behindert wurde, kam es auch außenpolitisch zu neuen Spannungen. So traten die USA als einziger Staat der Welt auf Wunsch Donald Trumps - ein Leugner des Klimawandels - aus dem Klimavertrag von Paris aus, der eigentlich den CO² Ausstoß weltweit regulieren sollte. Auch verschärfte sich die Krise zwischen den USA und Nordkorea. Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un provozierte die USA mit immer neuen Raketentests und Kriegsdrohungen, und wilde Beschimpfungen flogen zwischen den beiden Staatschefs hin und her. Im Dezember kündigte Trump nun die Verlegung der amerikanischen Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem an und erkennt damit Jerusalem als israelische Hauptstadt an. Dies ist deshalb so brisant, da auch die Palästinenser Ost-Jerusalem als ihre rechtmäßige Hauptstadt sehen und die Stadt seit Jahren ein Zentrum des Nahostkonflikts ist. Trumps Entscheidung löste eine neue Welle der Gewalt in Nahost aus und vor allem die islamische Welt kritisierte diese Entscheidung stark. Wir sollten uns überraschen lassen, was Trump 2018 so für uns und die Welt bereithält.
Wahlen in Frankreich und Österreich
Am 07.Mai kam es in Frankreich zur Stichwahl um die Präsidentschaft zwischen dem liberalen und europafreundlichen Emmanuel Macron und der rechtsnationalen Marine Le Pen. Die Wahl war eine Schlappe für die etablierten Parteien, da es weder die Sozialisten noch die Konservativen in die Stichwahl schafften. Der amtierende Präsident Francois Hollande war nicht mehr angetreten. Bei der Stichwahl setzte sich Macron mit 65,9% zu 34,1% gegen Le Pen durch. Auch die folgenden Parlamentswahlen konnte seine Partei, die ,,En Marche!“, für sich entscheiden. Macron ist ein großer Hoffnungsträger für Europa und die europäische Union.
Auch in unserem Nachbarland Österreich wurde der Nationalrat gewählt. Sieger der Wahl war der konservative Sebastian Kurz mit seiner ÖVP. Er konnte um 6 Prozentpunkte auf 31% zulegen. Die rechte FPÖ unter Hans Christian Strache kam auf 27,4% und die SPÖ auf 26,7%. Durch dieses Wahlergebnis wird Kurz der jüngste Kanzler, den Österreich je hatte, und koaliert mit der FPÖ.
Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien
Am 01. Oktober wurde in Katalonien eine heftig umstrittene Volksabstimmung abgehalten, da sich die Region Katalonien von dem Mutterland Spanien abspalten will. Als Grund hierfür wird u.a. die wirtschaftliche Stärke der Region, welche für andere Teile Spaniens viel Geld bezahlen muss, genannt. Bereits im Vorfeld der Wahl war es zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen der spanischen Polizei und Demonstranten gekommen, da die Regierung in Madrid unbedingt das Referendum verhindern wollte. Bei der Abstimmung stimmten zwar 90% der Wähler für eine Unabhängigkeit, doch lag die Wahlbeteiligung nur bei rund 40%. Nach einigen Zögern rief dann das Lokalparlament um Carles Puigdemont in Barcelona die Unabhängigkeit aus, woraufhin das Parlament kurzerhand aufgelöst und führende Politiker verhaftet wurden. Heftige Demonstrationen waren abermals die Folge.
Terror im Jahr 2017
Obwohl 2017 in Deutschland keine großen Anschläge verübt wurden, war es dennoch ein Jahr des Terrors in der Welt. So wurde beispielsweise die britische Hauptstadt London viermal Ziel eines islamistischen Anschlags. Ein besonders tragischer Anschlag, war der auf eine Konzert der Sängerin Ariana Grande in Manchester, bei dem 22 Menschen, darunter viele Kinder und Jugendliche umkamen. Es kam allerdings auch zu Anschlägen ohne islamistisches Motiv, so geschehen im Oktober , als ein Amokläufer in Las Vegas 58 Menschen in den Tod riss, oder in Istanbul, als sich kurdische Attentäter in einem Nachtclub in die Luft sprengten. Jedes Attentat ist ein abscheuliches Verbrechen, und leider wird uns dieses Thema wohl auch 2018 noch beschäftigen.
https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2017/ergebnisse/bund-99.html
http://www.zeit.de/thema/donald-trump